Achtung Erstattungsanspruch des Mieters – führt der Mieter in Unkenntnis einer unwirksamen Schönheitsreparaturklausel solche Arbeiten aus, hat er womöglich Anspruch wegen ungerechtfertigter Bereicherung gegen den Vermieter

von | 1. Jun 2011 | Hausverwalter, Kündigung Räumungsklage Eigenbedarf Mietnomade, Mietmängel Mietminderung, Mietrecht - Rechtsanwalt Rainer Schons in Trier, Konz, Saarburg, Schweich, Ruwer, Mettlach, Saarlouis, Hermeskeil, Mietvertrag Mietspiegel Mieterhöhung

Hat ein Mieter in Unkenntnis der Unwirksamkeit einer Schönheitsklausel dennoch solche Arbeiten durchgeführt, kann er einen Erstattungsanspruch gegen den Vermieter haben. Die Anspruchsgrundlage ergibt sich aus §§ 812 BGB.

Nach Ansicht des BGH vom 27.05.2009 entpricht der vom Vermieter geschuldete Wertersatz im Wesentlcihen dem Wert der üblichen und in der Regel dann auch angemessenen Ver­gütung für die durchgeführten Arbeiten. Der Mieter kann vom Vermieter somit in der Regel seine aufgewendeten Kosten erstattet verlangen. Auch die aufgewendeten Eigenleistungen ( Helferkosten, Material u.a.) sind dem Mieter grundsätzlich zu erstatten.
Achtung: Vorsorglich Verjährungsregelung  des § 548 Abs. 2 BGB (sechs Monate) beachten!
Achtung: Ein Ersattungsanspruch kann entfallen, wenn der Mieter die Unwirksamkeit der Klausel kannte, aber wie will man als  Vermieter das beweisen?